Gegründet im November 1989 – Online-Ausgabe seit 2004Ausgabe Nr.14 - 04. September 2004

Virtuelle Ausgabe Nr. 14 vom 4. September 2004

 

Meeraner Kaleidoskop

 

750-Jahrfeier in unserem Thüringer Nachbardorf Ponitz

750-Jahr-Feier Ponitz750-Jahr-Feier Ponitz

750-Jahr-Feier Ponitz

Fotos: Klaus Päßler

750 Jahre Ponitz - die kleine Gemeinde feierte ganz groß. Viele, viele Besucher aus nah und fern zog vor allem der Festumzug am 29. August an. Kaiserwetter herrschte, keine Frage, schließlich fuhr der deutsche Kaiser "höchstselbst" im Festzug mit, der die Historie des Ortes von der Ersterwähnung 1254 bis zur Gegenwart darstellte. Mitwirkende kamen aus Ponitz, Zschöpel, Merlach, Göpfersdorf, Gößnitz, Meerane... Prächtige Kostüme und schön geschmückte Wagen waren zu sehen und originelle Dinge, so der pfiffige Küster von anno 1525, der seinen Schnaps diskret in einer Bibel "deponiert" hatte. Erinnert wurde natürlich an die Familie von Thumbshirn, der der Ort das Renaissanceschloß verdankt. Im Panjewagen paradierten die "Freunde" mit, Seit an Seit mit den Amerikanern, die vor ihnen in den Ort einmarschiert waren. Handwerk und Landwirtschaft waren mit von der Partie, so die Stellmacherei Junghans auf unserem Foto. Ganz zum Schluß kam Bernd Dietzmann mit seinem Ziegengespann und der Aufschrift "Das war's". Das Trio kam gar nicht so recht vorwärts ob der vielen Fotowünsche. Die vierbeinigen Models jedenfalls legten dabei alle Geduld der Welt an den Tag. Wer den Festumzug nachvollziehen will, kann unter www.OTZ.de eine Diaschau betrachten.


Auf der konstituierenden Stadtratssitzung am 24.08.2004 notiert

EINE LANGE TAGESORDNUNG galt es auf der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates mit nunmehr 22 Mitgliedern abzuarbeiten, ein Großteil davon Formalien. Nach Verlesen des Diensteides erfolgte die Verpflichtung der Stadträte durch Handschlag. Ein später gekommener Stadtrat und ein Nachrücker lasen den Diensteid selbst vor. Die beruflichen Hinderungsgründe von Jens Hessel wurden ebenso akzeptiert wie die von zwei Ersatzpersonen aus Altersgründen. Für Jens Hessel rückte Gerd Schaarschmidt nach.

STÄRKSTE FRAKTION ist das Meeraner Bündnis mit 6 Sitzen. Fraktionsvorsitzender ist Prof. Wolfgang Zscherpel, Stellvertreter Jörg Sommer, der Fraktion gehören außerdem Roland Bachmann, Axel Lorenz, Isabell Glotz und Rita Ehrmann an.

ÜBER 5 SITZE verfügt die CDU mit Uwe Nötzold als Fraktionschef und Dr. Bernd-Heinz Ebert als Stellvertreter sowie den Mitgliedern Jürgen Funk, Mario Windisch und Gerd Schaarschmidt.

LOTHAR SCHILLING führt den Fraktionsvorsitz bei der PDS, als Stellvertreterin fungiert Gisela Tegler, Mitglieder sind Uwe Adamczyk (noch MdL) und Heinz Weichold.

DIE FREIE WÄHLERVEREINIGUNG bestimmte Wolf-Dieter Stöckl zu ihrem Vorsitzenden und Bernd Zenker zum Stellvertreter, William Büttner vervollständigt die 3köpfige Fraktion.

AUS DEM VORSITZENDEN Frank H. Roitzheim und Stellvertreter Dirk Noack besteht die Fraktion der FDP, die nach Jahren wieder im Stadtrat vertreten ist. Die beiden Liberalen kommen übrigens aus den Altbundesländern, wohnen aber seit einigen Jahren in Meerane.

LAST NOT LEAST die SPD mit ihrem Vorsitzenden Karl-Heinz Liebezeit, seit 1990 im Stadtrat, und Stellvertreter Stephan Richter.

DANK EINER VORBESPRECHUNG am 10.08.2004 konnte der neue Stadtrat rasch abstimmen. Dem Verwaltungsausschuß gehören die Stadträtinnen und Stadträte Zscherpel, Ehrmann, Glotz, Ebert, Nötzold, Windisch, Schilling, Adamczyk, Stöckl, Roitzheim und Liebezeit an, dem Technischen Ausschuß die (ausschließlich männlichen) Stadträte Bachmann, Sommer, Funk, Schaarschmidt, Weichold, Büttner, Noack, Richter, dem Ausschuß Kultus und Soziales die Stadträtinnen und Stadträte Glotz, Lorenz, Funk, Schaarschmidt, Tegler, Zenker, Noack und Liebezeit.

ZU STELLVERTRETERN des Bürgermeisters, die im Verhinderungsfall die richtige volle Stellvertretung übernehmen, wurden die Stadträte Zscherpel und Stöckl gewählt.

DIE WAHL der Mitglieder der Verbandsversammlung Meerane / Schönberg, des AZV, der Aufsichtsräte für die Stadtwerke und die Städtische Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft sowie des Betriebsausschusses des städtischen Eigenbetriebes Seniora schloß sich an.

BEIM TAGESORDNUNGPUNKT 20 ging es um den Antrag zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf Stasitätigkeit unter Einbeziehung der Rosenholzdatei, die das Sächsische Innenministerium empfiehlt. Stadtrat Uwe Adamczyk verlas eine persönliche Erklärung, in der er feststellte, es gäbe auf kommunaler Ebene keine Rechtsgrundlage für eine derartige Überprüfung. Sollte dies der Meeraner Stadtrat dennoch beschließen, würde er dagegen klagen. Die Mehrheit des Gremiums stimmte nach längerer Debatte für eine Überprüfung, dagegen die PDS-Stadträte Adamczyk, Schilling, Tegler.

DIE STASIÜBERPRÜFUNG sei freiwillig und habe keinerlei Auswirkung auf das Kommunalmandat, erläuterte der Bürgermeister und räumte ein, daß die Verfahrensweise noch nicht ganz klar sei. Die von der Birthler-Behörde kommenden Umschläge würden dem jeweiligen Betroffenen ungeöffnet übergeben und er könne damit machen, was er wolle. Verblüffung bei Stadtrat Wolf-Dieter Stöckl: "Welchen Sinn soll das dann haben?" Er sei nicht legitimiert, die Ergebnisse öffentlich mitzuteilen, so der Bürgermeister. Es sei eine reine Frage der politischen Moral.

MIT DREI GEGENSTIMMEN beschloß der Stadtrat auch die erneute Stasi-Überprüfung der Bediensteten.

KEINE MEHRHEIT fand der Antrag der FDP, auf die Grundentschädigung der Stadträte zu verzichten. Im Verlauf von fünf Jahren kämen so über 40 000 € zusammen, die für Schulen, Kinder und Jugendliche ausgegeben werden könnten.

DEN STAND DER HAUSHALTSENTWICKLUNG legte anhand vieler Zahlen und diverser Folien die Kämmerin dar und resümierte, daß das bestehende Konsolidierungskonzept erfolgreich, die Haushaltlage 2004 stabil, Sonderwünsche aber nicht erfüllbar seien. Die Bitte von Stadtrat Heinz Weichold, man brauche die Zahlen vorher und nicht hinterher, um "sich richtig reinkuscheln zu können", beschied die Kämmerin abschlägig. Es würde sich um eine reine Information der Kämmerei gegenüber dem Stadtrat handeln.

EINEN ÜBERBLICK über die nächsten Vorhaben gab der Bürgermeister. Dazu zähle die Gestaltung des Platzes am Bornberg, die Lösung des Problems Stadtmauer und Wehrgasse, die Obere Mühlgasse, das Verkehrskonzept Innenstadt, das Bemühen um das Projekt Soziale Stadt für das Wohngebiet Remser Weg.

ZUR GRUNDSICHERUNG für Arbeitslose kündigte er an, die Stadt beabsichtige, die Chancen wahrzunehmen und sich um Aufgabendelegation durch den Landkreis zu bemühen. Man liste gerade alle gemeinnützigen Arbeiten auf und wolle auch Beratungsleistungen anbieten. Die geführte öffentliche Diskussion halte er für verzerrt, sagte der Bürgermeister. Mit der Grundsicherung und dem möglichen Zuverdienst könne das Arbeitslosengeld II 1.100 € netto betragen, so viel verdiene eine Verkäuferin nicht.

DIE BEWIRTSCHAFTUNG DES STÄDTISCHEN WALDES sei geplant und man strebe eine Vereinbarung mit dem Forstamt an, erfuhren die Stadträte.

DIE WASSERVERSORGUNG wäre an einem heiklen Punkt, strebe doch der RZV die Versorgung mit Trinkwasser zu 90 Prozente aus Fernleitungen an, was die Schließung der Wasserwerke Kertsch, Guteborn und Köthel nach sich ziehen und totale Abhängigkeit vom Talsperrenwasser bedeuten würde. Der Gebührenzahler müßte für die Überkapazitäten mit bezahlen.

IN SACHEN GYMNASIUM kündigte der Bürgermeister weiteren Protest in Dresden bis zu den Landtagswahlen an. Im übrigen hätten Gespräche mit freien Trägern begonnen.

DEN KLINIKBEREICH MEERANE dauerhaft zu sichern, darum bemühe man sich, informierte der Bürgermeister. Bewegung gebe es auf dem Axa-Gelände, und im Besitz der Stadt seien nun die Gebäude der KURSANA in der Schillerstraße, die IFA habe man vom ehemaligen Eigentümer für 0 bekommen.

DER WERMUTSTROPFEN der letzten 14 Tage - die Rückzahlungsforderung vom Regierungspräsidium in Höhe von 4 Millionen DM (2 Mio Euro) an Fördermitteln für das Gewerbegebiet, davon 3 Millionen DM Projektmanagementkosten der Mesteg, die nicht anerkannt würden. Es handele sich aber nun definitiv um das letzte Kapitel, prophezeite der Bürgermeister. Er und die Kämmerin würden wieder in den verstaubten Kellern hocken und Akten aus 90 sichten. Man werde alle Anstrengungen unternehmen, um einen Erlaß hinzubekommen. Seitens des Regierungspräsidiums werde es eine Überprüfung geben, wer das zu verantworten hat.

DER SÄCHSISCHE RECHNUNGSHOF habe nun sein Kommen angekündigt. "Wir freuen uns richtig darauf", stellte der Bürgermeister fest. Es werde die ganze Vermögensübertragung von 95 an geprüft. Stadtrat Uwe Adamczyk fragte nach der Verantwortung des Landes bei der Kontrolle über die Verwendung der ausgereichten Fördermittel. Hier müsse man diplomatisch vorgehen, meinte der Bürgermeister, weil das Land über einen Teil eines möglichen Erlasses entscheidet. Es gäbe viele Fragen, und er hoffe, daß der Rechnungshof Antworten gibt. Der Rechnungshof würde ab 04.10. für 20 Arbeitstage in Meerane prüfen, teilte die Kämmerin mit. Die Stadt habe im Vorfeld Checklisten zugeschickt bekommen und müsse u.a. eine Liste der Verkäufe der Liegenschaften ab 95 erstellen. Der Mesteg-Geschäftsführer habe per Geschäftsbesorgungsvertrag für die Stadt gehandelt. Die Unterlagen seien nicht komplett. Auch für Käufe seien Nachweise nicht zu erbringen. Der Mesteg-Geschäftsführer habe viele Käufe getätigt, von denen der Stadtrat sicher nichts gewußt habe, ergänzte der Bürgermeister. Im übrigen mache es sich der Rechnungshof leicht, indem er viele Zuarbeiten durch die Stadt erwartet. jw.

 

Top-secret

Staunend vernahm man ziemlich am Schluß der Stadtratssitzung vom 24.08.2004 die Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Karl-Heinz Liebezeit nach dem Stand Simmelmarkt. Seines Wissens öffne der Simmelmarkt morgens um 8 Uhr und schließe dann und dann, bekam er vom Bürgermeister zu hören. Stadtrat Liebezeit präzisierte irritiert, er meine den neuen Simmelmarkt an der August-Bebel-Straße. Da wisse er nichts davon, sagte der Bürgermeister. Und dann noch, das sei nicht öffentlich. - Dabei pfeifen es Meeraner Spatzen seit Wochen von den Dächern, daß der Simmelmarkt in kleinerer Form an der August-Bebel-Straße neu entstehen soll und weitere Geschäfte dazu. Scheinbar haben die Spatzen da einer nichtöffentlichen Beratung zugehört und sich nicht an das gehalten, was für Stadträte Usus sein soll. Nichtöffentliches sei auch als solches zu behandeln, wurde im Verlauf der konstituierenden Sitzung den "Neulingen" vom Bürgermeister das Procedere erläutert.
Von Fall zu Fall gilt das aber nicht. So beispielsweise zu Beginn der Amtszeit des Bürgermeisters, als auf einer der in der Aula des Pestalozzi-Gymnasiums durchgeführten Sitzungen ein Bürger angesichts der im Zusammenhang mit der Mesteg dargelegten Dinge Zweifel anmeldete, ob dies alles öffentlich besprochen werden dürfe. "Es ist jetzt alles öffentlich", stellte damals der Bürgermeister fest. Vielleicht hatte Stadtrat Liebezeit das noch im Ohr, schließlich gehört er seit 1990 dem Meeraner Stadtrat an. jw.

 

Mit Gott an unsrer Seite

In der ersten Sitzung nach Neuwahl des Stadtrates werden seine Mitglieder verpflichtet, ihre Aufgaben gewissenhaft und zum Wohle aller auszuüben. Den Diensteid sprach am 24.08.2004 der Bürgermeister laut vor und endete mit der Formel "So wahr mir Gott helfe". Anschließend verpflichtete er alle 20 anwesenden Stadträte per Handschlag auf das von ihm Vorgesprochene. Stadtrat Roland Bachmann - jetzt Meeraner Bündnis, vorher CDU - kam später und las daher den Diensteid selbst vor - ohne "So wahr mir Gott helfe". Genauso verhielt sich Gerd Schaarschmidt, der für Jens Hessel in die Fraktion der Christlich Demokratischen Union nachrückt. jw.

 

Fragwürdige Publicity

"Die alten Genossen wird es freuen, daß die Stadtverwaltung das Thälmann-Denkmal wieder errichten möchte. Ergibt sich doch damit wieder die Gelegenheit, die alten Kampflieder aufzufrischen und eine zünftige Mai-Demo mit Vorbeimarsch an Teddy Thälmann zu organisieren. Man müßte denken, schlimmer geht's nimmer, noch dazu bei Beachtung der am gleichen Tag ebenfalls in der 'Freien Presse' veröffentlichten Bewertung der Person Ernst Thälmanns." Am Schluß dieses Leserbriefes ans MB schlägt der Verfasser vor, man solle "einfach den Protagonisten dieser großartigen Idee ein Denkmal errichten..."

In dem Artikel in der Freien Presse vom 18.08.2004 (Lokalteil) stand, daß die Stadtverwaltung kein Problem damit habe, die Thälmann-Statue aus der "Versenkung" zu holen, wie Hartmut Brühl, Fachbereichsleiter Marketing, erklärt habe. "Daß er in der DDR für Propagandazwecke mißbraucht wurde, sei kein Grund ihn aus dem Stadtbild zu verbannen, begründet Brühl seinen und Ungerers Standpunkt." Und weiter: "Einwohner der Stadt hatten sich an Bürgermeister Lothar Ungerer gewandt, Thälmann wieder auf den Sockel zu heben. Deshalb sollten die Bürger auch das letzte Wort haben, sagte Brühl."

Erwartungsgemäß griff die Boulevardpresse das Thema auf. "Haben wir denn keine anderen Probleme?" fragt am 23.08.2004 die Bildzeitung auf Seite 3 und titelt "Meerane will Thälmann wieder aufstellen". Bild-Leser erfährt, daß die städtische PDS beim Bürgermeister beantragt habe, das Denkmal wieder aufzustellen. Im Gegensatz zum Artikel in der FP erscheint der Bürgermeister hier "skeptisch" und will die Bürger abstimmen lassen.

Um diese knappe halbe Seite fragwürdiger Publicity für Meerane ging es dann auch in der konstituierenden Sitzung des Meeraner Stadtrates am 24.08.2004. PDS-Stadtrat Lothar Schilling kritisierte, bisher sei es doch üblich, daß über einen Antrag erst befunden und er danach öffentlich gemacht werden würde. Der Bürgermeister sagte, die Medien hätten sich der Geschichte mit Thälmann angenommen. Er habe mit einer musealen Präsentation kein Problem. Außerdem wäre die Statue in nächster Zeit sowieso öfter weg, es liege eine Anforderung aus Dresden für eine Ausstellung vor, und auch das Haus der Geschichte wolle Thälmann als Leihgabe. Es gäbe zudem eine Anfrage des Oldtimerclubs am Bürgergarten, der noch eine Ecke frei hätte. Lothar Schilling stellte klar, daß der Antrag der PDS auf Aufbewahrung gelautet habe. Er frage sich, wie die Bildzeitung zu diesem Bericht käme. Und Gisela Tegler, ebenfalls für die PDS im Stadtrat, fragte spitz: "Woher haben die das?" Die Tatsache eines Antrages sei bekannt, wiegelte der Bürgermeister ab. Man sei dabei, jemanden zu beauftragen, eine historische Anhandlung zu verfassen.

Am 01.09.2004 berichtete die FP, es hätten bisher nur 21 Meeraner zur Umfrage der Stadtverwaltung ihre Meinung kundgetan. "Die Stadtverwaltung hat sich entschlossen, die Bürger entscheiden zu lassen, nachdem ein PDS-Stadtrat angefragt hatte, was mit dem Thälmann-Denkmal in Zukunft geschehen soll. Bis Freitag, so Hartmut Brühl, könnten sich die Bürger noch äußern. Danach werde entschieden."

Bleiben die Fragen, ob es nun Einwohner, die städtische PDS, ein PDS-Stadtrat war, ob es um Aufstellung des Denkmals oder um Aufbewahrung ging, ob es sich um einen Antrag oder eine Anfrage handelte. Und wer entscheidet? - Normalerweise wären für so eine Angelegenheit die Museologen zuständig, die allerdings in Meerane fehlen. So überläßt man sie quasi dem Zufall resp. der Meinung von einem Dutzend der Einwohner. jw.

***

Zeppelin über Meerane 2004

"Zeppelinfahrt" am 29. Juni 2004 gegen 11 Uhr über Meerane (Foto: Bernd Zenker)


Die Recherche von Herrn Klaus Steinert, Meerane und Dr. Joachim Simon, Zwickau bei Wolfgang von Zeppelin in Friedrichshafen am Bodensee ergab, dass es sich bei dem über Meerane gesichteten Luftfahrzeug nicht um ein starres Luftschiff der Zeppelinbauart handelte, sondern um einen motorisierten, lenkbaren Ballon (vergleichbar der "Norge", mit der Roald Amundsen 1926 den Nordpol überflog). Dieses Luftschiff wurde in England gebaut und war auf der Fahrt in die Schweiz. Ein zweites Luftschiff dieser Baureihe war während der Olympischen Spiele in Athen zu Luftaufnahmen eingesetzt.

 

 

Kultur

 

Sonderausstellung im Heimatmuseum
Automobil und Buch

Bis Ende Oktober präsentiert das Heimatmuseum Meerane die Sonderausstellung "Automobil und Buch". Zur Eröffnung am 20. August zog zunächst ein vor dem Alten Rathaus geparkter Oldtimer die Blicke magisch an, und man verstand endlich den alten Lord aus dem Lied "Fährt der alte Lord fort, fährt er nur im Ford fort ...". Das Schmuckstück gehört Oldtimerfan Gerold Wolke, der zur Ausstellung quasi auch noch die "Eröffnungsfanfare" beisteuerte - eine nostalgische Motorradhupe, die im Foyer betätigt wurde vor den einführenden Worten. Erschienen waren, wen wundert's bei dem Thema, überwiegend Männer, die sich im Sonderausstellungsraum im ersten Stock vor allem um ein dickes Fotoalbum scharten. Dieses stellte Fritz Rehm als Leihgabe zur Verfügung. Es zeigt Fotos aus dem IFA-Karosseriewerk Meerane Mitte bis Ende der 50er Jahre und regte zu intensivem Gespräch an.

Die Sonderausstellung umfaßt Fotos, Bilder, Bücher, Modelle rund um's Automobil resp. dessen Fertigung in der Region. So beispielsweise Fotos von den Karosserietransporten durch die Stadt auf dem "längsten Förderband der Welt", der letzten IFA-Karosse vom 23.04.1991, Messemustern aus den 60er Jahren. Ein blaues Modell eines S 4 000, vor 1960, hatten Betriebsangehörige des IFA-Karosseriewerkes in ihrer Freizeit als Geschenk für eine Kinderweihnachtsfeier gebaut. Zu sehen ist ein Kaufvertrag für Trabant Limousine aus dem Jahre 1972. Interessant auch die Festausgabe der Zeitung "Die Karosse" vom 07. Oktober 1959 oder das alte Foto vom Wagenbau der Firma Gustav Hornig in der Augustusstraße 15 aus dem Jahre 1901 und das Lehrzeugnis der Zwickauer Horchwerke für Maximilian Paul Klemm aus dem Jahre 1921.
Viele Besucher sahen sich an diesem Abend auch noch in der ständigen Ausstellung des Museums um.

Zwei Flyer gab es zum Mitnehmen zu den Themen Städte-Fünfer - 100 Jahre Automobilbau in der Region und Karosseriebau in Meerane . 2006 soll es übrigens eine große Ausstellung in Meerane geben. Dann sind es genau 100 Jahre her, daß die Firma Gustav Hornig im Handelsregister eingetragen ist. jw.

 


Autorenlesung phantastischer Erzählungen

am 14.9.2004 findet um 20.00 Uhr in den Räumen der Sparkasse Glauchau eine
Lesung mit Frank Haubold, Meerane, 
musikalisch umrahmt von Andreas Geffarth (Gitarre, Gesang) statt.

 

Galerie Weise präsentiert Gerhard Klampäckel

Am Mittwoch, 08. September, 19.30 Uhr findet in der Chemnitzer Galerie Weise, Innere Klosterstraße 1 (Agricolahaus) die Eröffnung der Ausstellung mit Arbeiten von Gerhard Klampäckel statt. Mit einer umfangreichen Präsentation erinnert die Galerie an Gerhard Klampäckel, der im Jahre 1998 starb. Am 15. September 2004 wäre er 85 Jahre alt geworden. Die Laudatio zur Ausstellung hält Peter Wilhelm Patt, Chemnitz.
In Meerane waren 1979 in einer Personalausstellung Werke des Künstlers zu sehen.
Weitere Informationen: www.gerhard.klampaeckel.de

 

Verbrieftes

 

Leserbrief anlässlich des FP-Artikels vom 2. September 
„Meerane droht Rückzahlung von zwei Millionen Euro“ 
von Ralph Schmid, Kreisverwaltungsdirektor i.R., Ludwigsburg


Es ist immer wieder ärgerlich, wenn in der örtlichen Presse in Meerane bei der Vermutung einer Fördemittelrückzahlung über die Verhältnisse und Vorgänge Anfang der 90er Jahre falsch oder entstellt berichtet wird. Es ist auch ärgerlich, dass die Stadtverwaltung keine korrekte Darstellung anmahnt. Sicherlich ändert sich an der Höhe der Schulden der Stadt Meerane auch durch eine richtige Darstellung nichts. Nur entstehen Verleumdungen an Verantwortlichen in Stadtverwaltung, Mesteg, und damals entscheidenden Stadträten. Der Mut dieser Leute war in der damaligen Zeit nicht selbstverständlich, was ich aus eigenem Erleben erfahren habe. Diesen Entscheidungsträgern ist zu verdanken, dass die Bürger in Meerane heute Arbeitsplätze haben, wie keine andere vergleichbare Stadt in Sachsen. Von den daraus erzielten Einnahmen lebt auch die Stadtverwaltung heute, und dies jährlich besser.
Wenn immer wieder behauptet wird, die Mesteg habe die Schulden mitgebracht und die Mitarbeiter der Mesteg -hätten sich aus den Fördergeldern und Darlehen .ihre Gehälter aufgebessert, ist dies falsch.

Richtig ist nach meinen Erkenntnissen in Meerane:

1.) Bürgermeister und Stadtrat haben sich im Jahr 1990 für das Gewerbegebiet entschieden. Sie haben die Darlehen auf 30 Jahre mit Genehmigung des Landratsamtes in den Jahren 1990/93 aufgenommen und die Fördergelder vom Land Sachsen erhalten

2.) Da die Stadtverwaltung neben den vielen neuen Aufgaben nach der Wende mit der Erschließung und Vermarktung des Gewerbegebietes überfordert war, hat der Stadtrat die Mesteg als städtische GmbH gegründet. Sie hat die Erschließung und Vermarktung im Auftrag der Stadt entsprechend den Stadtratsbeschlüssen konzentriert ausgeführt. Die Stadt hat ihre aufgenommenen Schulden und die Fördermittel auf die Mesteg übertragen. Für die weiteren Darlehen hat die Stadt die Bürgschaft übernommen.

3.) Mit dem Gewährsträger und Bürgen Stadt konnte die GmbH nicht in Konkurs gehen. Im Jahr 2000 wurde die Mesteg wieder von der Stadt übernommen. Damit erhielt sie auch ihre Schulden wieder zurück. Dazu auch die Aktiva und sonstigen Verbindlichkeiten. Es war rechtlich und finanzwirtschaftlich der Zustand hergestellt, wie er ohne die Gründung der Mesteg bestanden hätte.

4.) Dass die Zahlungen an Geschäftsführer und Mitarbeiter der Mesteg bei meiner Untersuchung als Beauftragter der Rechtsaufsichtsbehörde im Jahr 2001 eine wichtige Rolle gespielt haben, dürfte selbstverständlich sein. Die Mitarbeiter erhielten die tarifmäßigen Gehälter. Erhöhungen gab es nur,im Rahmen der Änderung des Tarifvertrages Ost. Der Geschäftsführer erhielt eine angemessene Entschädigung, die nicht überzogen war.

5.) Wenn die Stadt in der damals turbulenten Zeit ohne die notwendigen Fachkräfte und wegen handwerklicher Fehler mehr Fördermittel erhalten hat als sie anzusprechen hatte, besteht selbstverständlich ein Rückforderungsanspruch, soweit das Land nicht darauf verzichtet. Das kommt jährlich in allen Bundesländern vor. Dies ist rechtlich kein Beinbruch, wenn in der heutigen Zeit auch hart. Die Stadt Meerane wird nicht wegen Verwirkung (d.h. weil die Stadt so viele Jahre nach Vorlage des Verwendungsnachweises mit einer Rückforderung nicht -mehr zu rechnen brauchte) auf das Entgegenkommen des Landes Sachsen hoffen können. Der Stadtrat hat ja durch seine ominöse sog. „Selbstanzeige" vor wenigen Monaten dem Regierungspräsidium kundgetan, dass die Stadt mit einer Rückforderung rechnet und damit keine Verwirkung eintreten kann. Es müsste einmal untersucht werden, ob nicht dadurch der Stadt ein Schaden entsteht.

 

Unseriös?

Ich bin gewiß kein Anhänger der PDS, aber angesichts der Äußerungen des Meeraner Bürgermeisters zur angekündigten Demonstration gegen Hartz IV (Freie Presse vom 28. August) sind wohl doch einige Anmerkungen nötig.

Professor Ungerer empfindet es also als “unseriös”, wenn Menschen gegen ein von ihnen als ungerecht und sozial unausgewogen empfundenes Gesetz demonstrieren. Und er erklärt dem überraschten Publikum auch gleich warum: Die Gesetze würden ohnehin in vier Monaten in Kraft treten, daran änderten Demonstrationen nichts. Im Klartext: Die Betroffenen können sowieso nichts ausrichten, also sollen sie gefälligst den Mund halten. Eine etwas merkwürdige Demokratieauffassung. Aber es kommt noch besser: “Keiner der Betroffenen müsse sich Sorgen machen, versichert der Bürgermeister.” Das wird insbesondere die Arbeitslosenhilfeempfänger freuen, die durch Hartz IV zu Almosenempfängern auf Sozialhilfeniveau degradiert werden und ihre Ersparnisse und die ihrer Kinder offenlegen müssen, ganz zu schweigen von jenen, die dank der Anrechung der Einkommen von Familienmitgliedern gar nichts mehr bekommen werden. Wenn also keiner der Betroffenen schlechter gestellt werden soll, wie der Meeraner Bürgermeister siegessicher im gleichen Beitrag behauptet, woher kommen dann eigentlich die Einsparungen in Milliardenhöhe, die sich der Staat von diesem “Reformprojekt” erwartet? Nur ein falscher Zungenschlag oder eine Aussage, die in der Tat als “unseriös” zu bezeichnen ist?

Aber keine Sorge, die Lichtgestalt der Meeraner Kommunalpolitik weiß auch schon, wie den drohenden Einkommensverlusten beizukommen ist. Ein-Euro-Jobs und ABM lauten die Zauberwörter, mit deren Hilfe arme Schlucker zu wahren Großverdienern mutieren. Daß derlei staatlich subventionierte Dumpingangebote eher dazu geeignet sind, auch noch die letzten versicherungspflichtigen Arbeitsplätze in den Bereichen Bau, Reinigungsdienst, Landschaftgärtnerei u. ä. zu vernichten, spielt in seinem wohlgeordneten Weltbild offenbar keine Rolle. 1100 EUR, weiß der selbsternannte Arbeitsmarktexperte zu vermelden, seien so erreichbar. Das sei mehr, als manche Verkäuferin bekomme. Er kennt sich eben aus im Niedriglohnsektor, der Herr Professor. Nein, natürlich nicht aus eigener Erfahrung (immerhin bezieht er seit vielen Jahren ein mehr als auskömmliches Beamtensalär), aber persönliche Betroffenheit vernebelt ohnehin nur den Blick für das Wesentliche. Und eben der fehlt den Demonstranten, jedenfalls nach Auffassung des Meeraner Stadtoberhaupts. Daß zahlreiche Experten, zum Beispiel der ehemalige Arbeitsminister Norbert Blüm zu einem völlig anderen Fazit kommen (“Das ist ein neoliberaler Rausch, dem bald ein Kater folgen wird.”), wird ihn dabei gewiß nicht anfechten.

Dr. Frank Haubold , Meerane


Ernst Thälmann wieder da in Meerane?! (Abdruck des kompletten Leserbriefs an die Freie Presse)

Hätte die Statue wie der Karl-Marx-Kopf in Chemnitz die Zeit überdauert, wäre dies heute kein Thema. Da sie aber wegen laufender Verunstaltungen entfernt wurde, man stülpte ihr beispielsweise den schwarzen Plasteeinsatz der dort stehenden Müllbehälter über, sollte eine Wiederaufstellung doch überdacht werden. Ihren ursprünglichen Standtort kann sie nicht wieder einnehmen, denn auf dem Teichplatz würde Thälmann heute nur stören. Aber Thälmann auf dem Poetenplatz?! Oder am Fuße der Achterbahn? Oder vielleicht am Kreisverkehr gleich am Ortseingang?

Zu denken geben sollte vor allem aber, daß in der gleichen Ausgabe der Freien Presse vom 18. August im Lokalteil "Stadt befürwortet Thälmann-Statue" getitelt wird und auf Seite 4 zu lesen ist: "Keine Gedenkfeier für KPD-Vorsitzenden Thälmann". Die Stiftung Sächsischer Gedenkstätten sieht eine Mitverantwortung Thälmanns für den Machtantritt der Nationalsozialisten, da dieser die Sozialdemokraten als Hauptgegner bekämpfte. - Da nun auch im Osten über Ernst Thälmann frei gedacht, gesprochen und geforscht werden darf, wäre es gewiß angebracht, sich mit der Person Ernst Thälmann zunächst genauer zu befassen. Vielleicht ließe sich ein renommierter Historiker für ein Meeraner Gespräch gewinnen, der den neuesten Forschungsstand darlegt. Erst dann sollte entschieden werden, ob das Aufstellen der Statue in Meerane im Jahre 2004 zeitgemäß ist.
J. Weiss, Meerane


Schulanfang in der Dr.- Päßler- Schule

Ein neuer Lebensabschnitt begann mit dem 21.August 2004 für drei Mädchen und 1 Jungen aus Glauchau, Lichtenstein, St. Egidien u. Meerane. In festlicher Atmosphäre wurden sie als Schulanfänger in der Dr.- Päßler- Schule aufgenommen. 12 Jahre werden sie nun in der Ganztagsschule bei optimalen Bedingungen lernen, ihr Leben selbstbestimmend zu verwirklichen.

 Päßler-Schule Meerane

 

Neuer Internetkurs im FZZ Annaparkhütte

Am Dienstag, d. 31.08.04, 17.00 Uhr startet im Freizeitzentrum Annaparkhütte ein neuer Internetkurs. In vier Doppelstunden werden Grundbegriffe, die Arbeit mit dem Internetexplorer und der Schutz des PC’s vor, den im Moment sehr aktiven, Computerviren, -würmern u.ä. ebenso vermittelt, wie die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten die das Internet bietet
Einige wenige Grundkenntnisse (wie Maus, Tastatur) im Umgang mit dem Computer sollten vorhanden sein.
Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, ist eine Anmeldung persönlich oder telefonisch unter 03764/47160 erforderlich.


Auswirkungen von Mobilfunkstrahlungen auf die menschliche Gesundheit 

Hierzu übermittelte  Herr Manfred Eger aus Coburg dem Meeraner Blatt eine Studie Nailaer Ärzte.
Da unsere heutige Zeit ohne Mobilfunk nicht mehr denkbar ist, sind Forschungen in dieser Richtung im öffentlichen Interesse, wozu auch diese Studie einen wichtigen Anstoß gegeben hat.


Institut der deutschen Wirtschaft, Köln   
aus Direkt Nr. 47 vom 10. August 2004 (Zusendung an das mb von R. Offergeld, Lörrach)

33.400 Euro gaben die Arbeitsamtsbezirke 2002 im Schnitt in Deutschland aus, um nur einen Arbeitslosen im ersten Arbeitsmarkt einzugliedern!

Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsämter knapp 21 Milliarden Euro bzw. 44 Prozent der Beitragseinnahmen für die aktive Arbeitsmarktpolitik ausgegeben. Das Geld erfüllt jedoch nicht immer und überall seinen Zweck. Im Jahr 2002 gaben die Arbeitsamtsbezirke im Schnitt 33.400 Euro aus, bevor sie auch nur einen Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert hatten. Dabei wendete jedoch z.B. das Amt in Karlsruhe lediglich 6.700 Euro auf, während Berlin-Ost auf den Höchstwert von fast 85.400 Euro kam. Daraus folgt zum einen, dass sich der Eingliederungserfolg erhöhen ließe, wenn die effizienteren Arbeitsagenturen stärker gefördert würden. Kürzt man z.B. den zu teuren Agenturen 10 Prozent des Budgets und verteilt die Mittel an die preiswerteren Vermittlungsstellen, könnten rechnerisch knapp 20.000 Arbeitslose mehr eingegliedert werden. Zum anderen dürften die ausgabefreudigen Bezirke wirtschaftlicher werden, wenn sie von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auf die wirkungsvolleren Eingliederungszuschüsse umsteigen.
Selbst dann bleibt es zwar in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit weiterhin schwieriger und teurer, einen Jobsuchenden in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Doch auch wenn die regional unterschiedlichen Arbeitslosenquoten berücksichtigt werden, gibt es in Ost wie West sparsame und verschwenderische Ämter: So wendete das Arbeitsamt Mainz zuletzt 18.900 Euro mehr je Eingliederung auf als andere Bezirke mit vergleichbaren Arbeitslosenquoten. Ebenso lagen Detmold (plus 17.600 Euro), Wuppertal (plus 15.800 Euro), Meschede (plus 14.800 Euro) und Gera (plus 14.500 Euro) deutlich über dem vertretbaren Level. Oberhausen dagegen kam 2002 mit 22.400 Euro weniger aus als die Konkurrenz. Auch Karlsruhe (minus 16.800 Euro), Bad Kreuznach und Cottbus (jeweils minus 16.600 Euro) sowie Mannheim (minus 16.000 Euro) wirtschafteten besser als vergleichbare Regionen und sparten so den Beitragszahlern viel Geld.

Weitere Informationen hierzu über: Holger Schäfer, Telefon: (0 30) 2 78 77-1 24

Anmerkung von Dr. Peter Ohl
Einer der 2.500 Arbeitsplatz im Gewerbegebiet der Stadt Meerane kostete die Stadt rund 12.000 Euro, unter Einrechnung der aufgenommenen Kredite der Stadt und einer eventuellen Zurückzahlung von zwei  Mio Euro. Dazu kommen für den Freistaat über die Fördermittel nochmals rund 5.000 Euro pro geschaffenen Arbeitsplatz. Also liegt Meerane in der Summe deutlich unter 20.000 Euro Mitteleinsatz pro Arbeitsplatz, eine ausgezeichnete Gemeinschaftsleistung von Stadt, Mesteg, Regierungspräsidium und Landesregierung.
Darüber hinaus übersteigen die Steuereinnahmen aus dem Gewerbegebiet längst deutlich die Aufwendungen für die bis zum Jahre 2023 abnehmenden Zinszahlungen (siehe unter
www.meeranerblatt.de
Nr. 10). Am Wichtigsten aber sind die in den ersten 10 Jahren geschaffenen Arbeitsplätze für unsere Stadt, wozu in den letzten drei Jahren kaum weitere gekommen sind. Interessant ist in diesem Zusammenhang eine Diplomarbeit über "Die volkswirtschaftliche Effektivität von Gewerbegebieten in Sachsen" der Universität Leipzig, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, aus dem Jahre 2003. 
 


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Zurückgeblättert

 

Meeraner Stadtentwicklung aus meiner Sicht (Folge 12) von Dr. Peter Ohl

Mai 1993

Dieser Monat ist besonders reich an Ereignissen, davon  hier nur eine Auswahl:
Nach langjährigem Dämmerschlaf sprudelt der Weberbrunnen wieder dank der Unterstützung der Fa. Richtsteiger und des Werkhofs. Ebenso zeigt sich der W.-Wunderlich-Park nach grundlegenden Renovierungsarbeiten an Denkmal und Bachlauf für das Parkfest gerüstet.
Die Verhandlungen mit dem Heimatverein Wechselburg zur Rückführung des Crodo - Opfertisches nach Meerane, initiiert durch Herrn Gottfried Kahnt vom Meeraner Bürgerverein, werden fortgeführt.

1. Mai - 25 Jahre Blasorchester Meerane mit Achim und Monika Waldheim, ein Markenzeichen für gute musische Erziehung der Jugend in unserer Stadt.

3. Mai - Erster Spatenstich der Firma Speyer und Grund, womit quasi ein Teil der AXA - Produktionspalette von der Leipziger Straße in das Gewerbegebiet  verlagert wird.

5. Mai - Erster Spatenstich für das Netto-Zentrallager an der B 93, wo auch Meeraner Arbeit finden werden.
8. Mai - Eröffnung des Fabrikverkaufs in der Firma DREWS, was in Erinnerung an die Fabrikverkäufe von Palla-Stoffen zu DDR-Zeiten  von den schneidernden Meeranerinnen künftig gern genutzt wird.

8. Mai - hochinteressantes Seminar für Bürger und Stadträte "Kommunalpolitik geht alle an"
(Solche Veranstaltungen mit erfahrenen Referenten aus der Praxis fehlen den Bürgern heute)

15. Mai - Landesmittelstandstag der CDU in Meerane mit Wirtschaftsminister Dr. Kajo Schommer zur Bestandsaufnahme des bisherigen "Aufschwung Ost" und zum Appell gegen wirtschaftshemmende Bürokratie.

12.-23. Mai - Meeraner Kulturtage mit den Höhepunkten: "Meerane singt" in der Stadthalle, einer Sonderausstellung im Museum "Aus alten Apotheken, einer Schieferdecker-Ausstellung in der Galerie, einem Abend mit dem Fotokreis Lörrach und einem Ball der Gewerbetreibenden

14. Mai - Richtfest bei der Firma Koch Dachtechnik in Meerane Südwest (fast ein Volksfest).

18. Mai - Gründung des Meeraner Kunstvereins im Parkhotel. Hans-Jürgen Illing wird einstimmig für den Vorsitz vorgeschlagen. Der Kunstverein hat im Verbund mit Stadthalle, Galerie und Museum, den Schulen und vielen weiteren Meeraner Vereinen großen Anteil an der  Herausbildung eines neuen Meeraner Selbstverständnis nach innen und nach außen. Kunst und Kultur erlebten als Medium für Kontakte der Bürger untereinander, aber auch für die Verbindung der Stadt mit ihrer Wirtschaft eine neue Rennaissance in Meerane.

19. Mai - Betriebsseminar der Firma DREWS mit namhaften Vertretern  der Branche und dem Regierungspräsidenten Stefan Altensleben zum Thema "Textilstandort Deutschland"

26. Mai - Arbeitstreffen der Meeraner Vereinsvorsitzenden mit dem Bürgermeister.

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Am Rande

 

Verordnung und Realität

So richtig scheint es mit den Verordnungen rund um den Teichplatz noch nicht zu klappen, kann man doch dort jugendliche Gruppen beobachten, die ziemlich demonstrativ ihre Bierflaschen zeigen. Kürzlich klebte an einem der Brunnensteine sogar ein Bier-Etikett, und das Rondell dient immer mal wieder als Pissoir. Und auf dem Willibald-Krause-Platz  nächtigte am 18. August ein Zeitgenosse mit Hund auf der Bank, worüber eine Frau, die gegen 7.30 Uhr eine der Arztpraxen in der Kirchgasse aufsuchte, doch einigermaßen erschrocken war. Allerdings gehört der Willibald-Krause-Platz  wohl nicht zu den durch die Alkoholverbotsverordnung geschützten Arealen.  jw.

 

Nach "Gelben" drängt doch alles

Neuerdings könnte man gelb werden vor Neid auf die früheren Zeiten, als es noch Säcke dieser Farbe in Hülle und Fülle gab. Jetzt knausern die Mitarbeiter im Bürgerbüro der Stadtverwaltung mit denselben und rücken pro Haushalt nur noch eine Rolle heraus, so daß man sich glatt in die Zeit der Zuteilungen zurückversetzt fühlt. Fehlen bloß die entsprechenden Säcke-Marken! Es handelt sich dabei nicht um einen Trick zur Belebung des Bürgerbüros, das durch die Säcke-Verknappung um so öfter aufgesucht wird, sondern schlicht und ergreifend um die Unvernunft der Zeitgenossen, die die Gelben zweckentfremden und manchmal noch so naiv sind und gelbe Säcke verlangen, weil sie umziehen. Nicht einmal die Hälfte der ausgegebenen Säcke kommen zurück, war von einem Mitarbeiter der RWE Umwelt in Pfaffroda am Telefon zu erfahren.  Man müsse daher dosieren. - Ärgerlich ist es trotzdem, daß unter der Unverschämtheit einiger alle zu leiden haben.     jw.

 

Handytime

Handys, eine richtig gute Erfindung, schließlich erfährt man quasi auf Schritt und Tritt, was den Nebenmenschen so bewegt bzw. wohin er will. Eine ältere Frau auf dem Markt beispielsweise möchte abgeholt werden. In der Leipziger Straße 18 hört man mit: "Wir sind am Durchgang. Wo müssen wir denn lang?" Im Netto läßt sich erlauschen, wo sich wer mit wem verabredet. Andere wiederum holen sich durch den heißen Draht letzte Einkaufsanweisungen. Oder sie beordern Abholer (Bring den Einkaufskorb mit!) an Ort und Stelle. Nicht mal an der Kasse unterbrechen Hartnäckige ihr Gespräch, legen dabei noch die Waren auf das Band und zurück in den Wagen. Im Kaufland klärt ein Jungdynamischer während des Kassierens Berufliches. Die KassiererInnen nehmen's stets gelassen, schließlich könnten sie Tante-Emma-Laden-Gespräche ohnehin nicht führen.  Auch beim Arzt hören die Wartenden nicht nur Plausch direkt (oder nehmen daran teil), sondern lernen Klingeltöne und Handytypen kennen oder beobachten SMS-Vertiefte. Und wenn zwei / drei junge Leute scheinbar intensiv ins Gespräch vertieft die Straße entlang gehen, stellt man heutzutage beim Überholen nicht selten fest, daß sie wohl reden, aber nicht miteinander, sondern mit ihrem jeweiligen Gesprächspartner am Ende der Strippe.       jw.

 

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